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Diese Europäische Norm legt sowohl zusätzliche Anforderungen an die chemische Zusammensetzung von Aluminium und Aluminiumlegierungen fest, die für die Herstellung von Verpackungen und Verpackungskomponenten vorgesehen sind, als auch besondere Technische Lieferbedingungen. Der Anwendungsbereich dieser Norm wird vollständig durch die Endverwendung festgelegt.
ANMERKUNG Einige in der vorliegenden Norm aufgeführte Produkte können Gegenstand von einem Patent oder Patentanmeldungen sein. Ihre Auflistung in dieser Norm bedeutet aber keinesfalls, dass dadurch eine Lizenzübertragung unter diesem Patentrecht erfolgt.
CEN/TC 132 bekräftigt seine Vorgehensweise, dass in dem Fall, wenn ein Patentinhaber sich weigert, für genormte Produkte Lizenzen unter angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen zu erteilen, dieses Produkt aus der entsprechenden Norm zu entfernen ist.
Reģistrācijas numurs (WIID)
5112
Darbības sfēra
Diese Europäische Norm legt sowohl zusätzliche Anforderungen an die chemische Zusammensetzung von Aluminium und Aluminiumlegierungen fest, die für die Herstellung von Verpackungen und Verpackungskomponenten vorgesehen sind, als auch besondere Technische Lieferbedingungen. Der Anwendungsbereich dieser Norm wird vollständig durch die Endverwendung festgelegt.
ANMERKUNG Einige in der vorliegenden Norm aufgeführte Produkte können Gegenstand von einem Patent oder Patentanmeldungen sein. Ihre Auflistung in dieser Norm bedeutet aber keinesfalls, dass dadurch eine Lizenzübertragung unter diesem Patentrecht erfolgt.
CEN/TC 132 bekräftigt seine Vorgehensweise, dass in dem Fall, wenn ein Patentinhaber sich weigert, für genormte Produkte Lizenzen unter angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen zu erteilen, dieses Produkt aus der entsprechenden Norm zu entfernen ist.
